AGB (General Terms and Conditions)

1. Anwendungsbereich

1.1 Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IB/E OPTICS Eckerl GmbH. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, es sein denn, IB/E OPTICS Eckerl GmbH hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Es gelten auch dann allein die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IB/E OPTICS Eckerl GmbH, wenn IB/E OPTICS Eckerl GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Einkaufsbedingungen des Kunden, das Geschäft ausführt.

1.2 Mündliche Nebenabreden bestehen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht. Zukünftige Abreden bedürfen für Ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung oder den Verzicht auf die hier bestimmte Schriftform.

2. Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht, Gefahrübergang

2.1 Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch die IB/E OPTICS Eckerl GmbH andererseits.

2.2 Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

2.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die IB/E OPTICS Eckerl GmbH von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

2.4 Die Lieferung erfolgt unversichert. Erfüllungsort ist das Warenlager von IB/E OPTICS Eckerl GmbH in Hutthurm. Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht auf den Besteller über, sobald IB/E OPTICS Eckerl GmbH die Ware der zur Versendung bestimmten Person übergeben hat.

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

3.1 Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

3.2 Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der IB/E OPTICS Eckerl GmbH inkl. Mehrwertsteuer (derzeit 19 %) und Kosten für Verpackung und Versand.

3.3 Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden Kosten gesondert berechnet.

3.4 IB/E OPTICS Eckerl GmbH liefert gegen Vorkasse, Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung vom Bankkonto bzw. von Kreditkarten werden ebenfalls akzeptiert .

3.5 IB/E OPTICS Eckerl GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Erfüllung aller aus dem jeweiligen Geschäft entstandenen und entstehenden Forderungen einschließlich Nebenforderungen und aller bis zum Zeitpunkt des Abschlusses bereits gegen den Kunden zustehenden Forderungen vor.

3.6 Wird die Vorbehaltsware vom Kunden verarbeitet, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung für IB/E OPTICS Eckerl GmbH als Hersteller erfolgt, ohne IB/E OPTICS Eckerl GmbH weitergehend zu verpflichten, und IB/E OPTICS Eckerl GmbH unmittelbar das Eigentum erwirbt. Sofern durch die Verarbeitung durch den Kunden unter Einbeziehung von Eigentum anderer Lieferanten eine neue Sache geschaffen wird, erlangt IB/E OPTICS Eckerl GmbH Eigentum an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts des Vorbehaltseigentums zu dem Wert der neu geschaffenen Sache. Für den Fall, dass kein solcher automatischer Eigentumserwerb bei IB/E OPTICS Eckerl GmbH eintreten sollte, überträgt der Kunde bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder - im obengenannten Verhältnis - Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an IB/E OPTICS Eckerl GmbH. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt IB/E OPTICS Eckerl GmbH, soweit die Hauptsache IB/E OPTICS Eckerl GmbH gehört, dem Kunden anteilig das Miteigentum der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis.

4. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

4.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

4.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

5. Softwareprodukte

5.1 Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation - sofern vorhanden - und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.

5.2 Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle von der IB/E OPTICS Eckerl GmbH im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören der IB/E OPTICS Eckerl GmbH. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit den nachfolgenden Einschränkungen. Die Abtretung von Mängelansprüchen des Bestellers ist ausgeschlossen. Sollten offensichtliche Transportschäden an der Ware
festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware
schriftlich gegenüber IB/E OPTICS Eckerl GmbH geltend zu machen.

6.2 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an IB/E OPTICS Eckerl GmbH auf Kosten von IB/E OPTICS Eckerl GmbH zurück zu senden.

6.3 IB/E OPTICS Eckerl GmbH haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne
schriftliches Einverständnis von IB/E OPTICS Eckerl GmbH erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch.

6.4 IB/E OPTICS Eckerl GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. IB/E OPTICS Eckerl GmbH haftet für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten,
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. IB/E OPTICS Eckerl GmbH haftet in diesen Fällen nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die
leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten, haftet IB/E OPTICS Eckerl GmbH nicht.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei für Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für Abweichungen von Beschaffenheiten für welche eine Garantie übernommen wurde sowie für arglistig verschwiegene
Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet IB/E OPTICS Eckerl GmbH in demselben Umfang.

6.5 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (6.4) erstreckt sich auf sämtliche Haftungsgründe entsprechend. Dies gilt insbesondere für den Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung, deliktische
Ansprüche und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzug oder Unmöglichkeit.6. Gewährleistung und Haftung

7. Widerrufsrecht

7.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wir - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

IB/E OPTICS Eckerl GmbH Industriestr. 6 D-94116 Hutthurm Tel: +49(0)8505/3222 Fax: +49(0)8505/3400 E-Mail: ibe@ibe-optics.com, Homepage: www.ibe-optics.com

7.1 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

7.3 Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

8. Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an:

9. Anwendbares Recht

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der IB/E OPTICS Eckerl GmbH vereinbart.

10.2 Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

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1. Coverage

1.1 Only the General Terms and Conditions of IB/E OPTICS Eckerl GmbH are valid. General Terms and Conditions of the customer will not be accepted unless IB/E OPTICS Eckerl GmbH agreed explicit to their prevalence in written fom. The General Terms and Conditions of IB/E OPTICS Eckerl GmbH are also unescorted valid if IB/E OPTICS Eckerl GmbH implements the order in knowledge of opposed or aberrant purchase conditions of the customer.

1.2 Verbal arrangements do not remain at time of contract completion. Future arrangements requires the written form for their efficiency. This is also valid for the agreement or the release of the dedicated written form.

2. Offers, Conclusion of Contracts, Liability of Service and Delivery, Transfer of Risk

2.1 Offers on these website are without engagement in case that there is no explicit binding assurance. The contract will concluded on the basis of filling in and confirmation of the online ordering form on the one hand and confirmation or carrying out the order by IB/E OPTICS Eckerl GmbH on the other hand.

2.2 Sale and delivery of the goods shall be subject to correct and punctual supply to ourselves. Depends the delivery on a supply of a pre-supplier and fails these delivery because of reasons which we have not act for, we are able to recess from the contract. Then the customer have no right for compensation.

2.3 Partial delivery will be acceptable as far as the customer is interested and they are observably reasonable. Will IB/E OPTICS Eckerl GmbH make us of this privilege, charges for postage and packaging will elate only one time.

2.4 The delivery will be made uninsured. Place of Performance is the /B/E OPTICS Eckerl GmbH in Hutthurm. The risk of casual demise pass to the purchaser when IB/E OPTICS Eckerl GmbH comimtted the goods the person which is responsible for the shipping.

3. Prices, Payment Terms and Reservation of Proprietary Rights

3.1 The list prices which are prepared on the homepage at time of the order are valid.

3.2 The prices are quoted ex works incl. VAT (Currently 19% for Germany) and costs for postage and packaging.

3.3 For Packaging and Postage (Shipping Costs) separate charges will be counted.

3.4 IB/E OPTICS delivers for Prepayment, Advanced Payment, orders via depit advance from the bank account or via credit card will be possible.

3.5. All goods delivered, will remain property (goods subject to retention of title) of IB/E OPTICS Eckerl GmbH until full payment of all claims of any kind resulting out of the relevant order and all other claims already existing at the time of place of order with respect to the certain customer.

3.6. In case goods subject to retention of title will processed or manufactured of the customer, the parties agree that the manufacture or processing will be done on behalf of IB/E OPTICS Eckerl GmbH and that IB/E OPTICS Eckerl GmbH
will acquire property on the processed good without creating any kind of obligation of IB/E OPTICS Eckerl GmbH. In case the customer when manufacture or processing the good, creates an new item under involvement of the property of other parties, IB/E OPTICS Eckerl GmbH will acquire coproperty on the new item in ratio of the value of the goods subject to retention of title to the value of the new item.
In case that no such automatic acquisition of property in favor of IB/E OPTICS Eckerl GmbH occurs, the customer already today transfers his property on the item or transfers a part of property on the new item – according to the ratio mentioned above – as security to IB/E OPTICS Eckerl GmbH. In case the goods subject to retention of title will connected or mixed inextricably with other items to a new single item and one of the other items will be considered as the main item, IB/E OPTICS Eckerl GmbH transfers the part of the property of the new single item to the customer regarding the ratio mentioned above.

4. Prohibition of Compensation and Retention

4.1 The customer is not authorized to balance his expenses to our pecuniary claims unless the outstanding debits are detected undisputed and legal.

4.2 The customer ist not authorized to raise retention regarding our pecuniary claims - also not from notice of defects - unless they results from the same contractual relationship.

5. Software Products

5.1 Buying a software product the customer aquires a data medium (CD-ROM, Disk etc.). The belonging documentation - as far as existing - and a license for using this software according the license terms of the producer.

5.2 The customer accept the license terms with the first use of the software packet. The software products remains mental estate of the license disposer. All of IB/E OPTICS Eckerl GmbH named product designations, brand names and logos are owned by IB/E OPTICS Eckerl GmbH. By application of the delivered goods trade mark rights which are entitled to third parites had to be considered.

6. Warranty and Liability

6.1 The statutory warranty applies subject to the following limitations. The assignment of warranty rights is excluded. In case obvious damages during shipment will be noticed, the recipient is obliged to report the damages with the
carrier (shipping company) promptly. Other damages during shipment have to be reported in writing to IB/E OPTICS Eckerl GmbH within 7 days beginning from the day of receipt.

6.2 In case supplementary performance will be executed by the way of compensation delivery, the customer is obliged to return the goods replaced within 30 day to IB/E OPTICS Eckerl GmbH at the expense of IB/E OPTICS Eckerl GmbH.

6.3 IB/E OPTICS Eckerl GmbH are not liable for defects resulting from inappropriate handling, regular abrasion or foreign objects. Any warranty ceases in case of any repair of the goods done by the customer or any third party, if done without written consent of IB/E OPTICS Eckerl GmbH.

6.4 IB/E OPTICS Eckerl GmbH is liable according to the statutory law of warranty in all cases of willful or grossly negligent wrong doing. IB/E OPTICS Eckerl GmbH is liable in all cases of slight negligent breach of contractual essential obligations, if the breach of endangers the achievement of the purpose of the contract and the costumer usually on its observance relies. In this cases IB/E
OPTICS Eckerl GmbH is liable for the foreseeable and contract specific damage. IB/E OPTICS Eckerl GmbH is not liable for the slight negligent breach of other obligations. This limitation of liability shall not apply in all cases of injury of life, body or
health, for variations regarding specifications IB/E OPTICS Eckerl GmbH expressively guarantied and for defects fraudulent concealed. Any liability according to the product liability law (Produkthaftungsgesetz) shall be unaffected by this limitation. IB/E OPTICS Eckerl GmbH is liable to the same extent for the guiltiness of sit factors, servants and assignees.

6.5 The provision of section 6.4 applies to any liability analogous. This applies to damages in addition to the performance, damages instead of the performance, tortious liability, claims of compensation for wasted expenditures, regardless the
legal its legal basis including the liability for defects, delay of performance or impossibility of performance.

7. Revocation 7.1 You can revocate your contractual statement within 2 weeks without stating reasons in written form (e. G. Letter, Fax, E-Mail) or - if you had receipt the item before expiry of time limit - by sending back the item. The time limit starts at the earliest with receipt of the revocation. For keeping the time limit the timely dispatch of the revocation or of the item is adequate. Please aim the revocation to:

IB/E OPTICS Eckerl GmbH Industriestr. 6 D-94116 Hutthurm Phone: +49(0)8505/3222 Fax: +49(0)8505/3400 E-Mail: ibe@ibe-optics.com, Homepage: www.ibe-optics.com

7.2 Revocation Sequences In case of an effective revocation the received benefits on both sides had to be afford and if applicable drawned uses had to be edited. If you are unable to reimburse in total or partially for services received or only in declined state, you accordingly have to achieve compensation if applicable. This is not valid if the decline of the good is only arising from the check how it had been possible in the retail store. By the way you can avoid the responsibility of compensation for the decline of the good by handling the good not as your estate and defaulting everything that affects the price. Goods which can be send as package have to be returned on our at the risk of IB/E OPTICS. You have to defray the costs for the return if the delivered good equates to the ordered and if the price of the returned good has a value less than 40 Euro or if the price is higher and you have not effected the consideration or the contractual appointed down-payment at time of revocation. Otherwise the return is free of charge. Goods which can not be send as package will be picked up from you. Liabilities to the refund of payments had to be achieved within 30 days. The time limit for you begins with sending the revocation or with returning of the good, for us with those receipt.

7.3 Special References

The revocation expire preterm if your co-contractor began with your explicit agreement with the achievement of the services before the end of revocation time limit or you caused this by your own (e.g. with download etc.).

8. Information

As far as the contractual partners advise via electronical post (E-Mail) they accept the absolute effectivity of the forwarded declaration of intent after the requirement on the following terms:

9. Applicable Law

The contractual partners declare concerning all privities of contract from these contractual relationship, current as well as future the application of the German Law under exclusion of the UN-Kaufrecht (CISG).

10. Place of Fulfilment and Venue

10.1 Place of fulfilment for all services on both sides of this contract will be the office of IB/E OPTICS Eckerl GmbH.

10.2 The court of jurisdiction for the place of fulfilment will only concerted at the responsible court if the customer is a merchant in term of the Commercial Code, a juristic person of the public law or public law separate estate or if he has no general jurisdiction in Germany.

11. Severability Clause

Should several terms of these AGB be or will be void, the terms for the rest wlll stay effective.